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    • 专利摘要:
    DasBatteriepack ist mit einer wiederaufladbaren Batterie (4), die geladenwerden kann, und einer Schutzeinrichtung (3) zum Schutz der wiederaufladbarenBatterie (4) beim Auftreten von Unnormalitäten versehen. Die Schutzeinrichtung(3) ist mit einem mit der ersten Elektrode der wiederaufladbarenBatterie (4) verbundenen, außenfreiliegenden ersten Ausgangsanschluss (6A), einem mit der zweitenElektrode der wiederaufladbaren Batterie (4) verbundenen, außen freiliegendenzweiten Ausgangsanschluss (6B) und einem außen freiliegenden dritten Ausgangsanschluss(6A) zur Signalfeststellung als Ausgangsanschlüsse versehen und hat einenKontaktschaltteil (12), der einen Kontakt schalten kann, wenn eine Unnormalität der wiederaufladbarenBatterie (4) festgestellt wird. Die Schutzeinrichtung (3) ist alsein Teil mit den Ausgangsanschlüssen(6) und dem Kontaktschaltteil (12) ausgebildet. Der Kontaktschaltteil(12) ist mit einem Ende an die zweite Elektrode der wiederaufladbarenBatterie (4) angeschlossen, und das andere Ende ist so geschaltet,dass es zwischen einem mit dem zweiten Ausgangsanschluss (6B) verbundenenKontakt und einem mit dem dritten Ausgangsanschluss (6C) verbundenenKontakt schalten kann. Wird keine Unnormalität festgestellt, dann liegtdas andere Ende an dem mit dem zweiten Ausgangsanschluss (6B) verbundenenKontakt, und wenn eine Unnormalität festgestellt wird, schaltetdas andere Ende zu dem mit dem dritten Ausgangsanschluss (6C) verbundenenKontakt (Fig. 1).
    公开号:DE102004013911A1
    申请号:DE102004013911
    申请日:2004-03-22
    公开日:2004-11-04
    发明作者:Masatsugu Sumoto Naka；Hiroki Sumoto Teraoka；Atsushi Watanabe；Takamasa Sumoto Yamazoe
    申请人:Sanyo Electric Co Ltd；
    IPC主号:H01M2-10
    专利说明:
    [0001] DieErfindung bezieht sich auf ein Batteriepack, das wiederaufladbareBatterien enthält,und auf ein Verfahren, um Unnormalitäten des Batteriepacks zu ermitteln.
    [0002] EinBatteriepack enthältwiederaufladbare Batterien (Sekundärbatterien), die wiederholtaufgeladen werden können,wie etwa Nickel-Cadmium-Batterien, Nickel-Wasserstoff-Batterienund Lithium-Ionen-Batterien. Abhängigvon den Betriebsbedingungen kann bei tragbaren elektrischen Geräten, welcheBatteriepacks benutzen, ein übermäßiger Stromfließen.Weil sich aus einem übermäßigen StromProbleme wie Fehlfunktionen ergeben können, hat man zur Vermeidung übermäßigen Stromflussesin den Batteriepacks elektronische Schaltungen vorgesehen, die mit Überstromschutzschaltungenausgebildet sind. Inzwischen hat man in Batteriepacks ohne Überstromschutzschaltungeneinfachere Stromkreisunterbrecheranordnungen vorgesehen, um einen übermäßigen Stromflussabzuschneiden. Wenn ein Stromkreisunterbrecher einen übermäßigen Stromflussfeststellt, dann veranlasst er ein Abtrennen der Stromversorgungsschaltung,um den Strom zu unterbrechen (siehe die japanische noch nicht geprüfte PatentpublikationNr. 2000-315483).
    [0003] Wennjedoch durch einen solchen Stromkreisunterbrecher der Strom vollständig abgeschnittenwird, dann könnenvorübergehendeStörimpulse erzeugtwerden, und weil der Betrieb der elektrischen Einrichtung unterbrochenwird, könnenProbleme auftreten, wie aus dem Betrieb heraus verlorengehende Daten.Die Erfindung wurde gemacht, um diese Arten von Problemen zu lösen. Daherbesteht die erste Aufgabe der Erfindung in der Schaffung eines Batteriepacks,welches die Feststellung von Unnormalitäten mit einer einfachen Schaltungskonfigurationerlaubt, und in der Schaffung eines Verfahrens zur Feststellungvon Unnormalitätenvon Batteriepacks.
    [0004] Weiles außerdemviele verschiedene Arten von elektrischen Geräten gibt, die Batteriepacksbenutzen, wie etwa tragbare elektrische Geräte, gibt es auch viele verschiedeneTypen von aufladbaren Batterien, die in Batteriepacks enthaltensind. Insbesondere wird die spezielle Spannung einer wiederaufladbarenBatterie durch das an sie angeschlossene elektrische Gerät bestimmt,und man muss ein aufladbare Batterien enthaltendes Batteriepackanschließen,das fürden Typ des elektrischen Gerätes geeignetist. Daher hat man ein Batteriepack bereitgestellt, das mit einemelektrischen Signalanschluss versehen ist, mit Hilfe dessen daselektrische Gerät denTyp des angeschlossenen Batteriepacks bestimmen kann (siehe japanischesPatent Nr. 3085539).
    [0005] Wiebereits gesagt wurde, sind einige Batteriepacks mit einer Überstromschutzschaltungversehen, welche einen übermäßigen Stromflussin einem den Batteriepack verwendenden elektrischen Gerät verhindert.Wenn man diese Art von Schutzschaltung vorsieht, benötigt manjedoch elektronische Teile und Platinen für die Schaltungsimplementierung,und man hat Probleme zusätzlicherHerstellungsschritte und höhererKosten. Weil diese Art von Schutzschaltungen innerhalb des Batterie tergebrachtwerden muss, ergibt sich ferner das Problem, dass das Batteriepackgrößer wird.
    [0006] DieErfindung wurde auch dazu entwickelt, diese Arten von Problemenzu lösen.Es ist daher eine zweite Aufgabe der Erfindung ein Batteriepack zuschaffen, welches eine Unterscheidung des Typs der in dem Batteriepackenthaltenen wiederaufladbaren Batterien erlaubt und welche einepreiswerte Realisierung der Batterieschutzfunktion mit minimalem Platzbedarfin dem Batteriepack erlaubt.
    [0007] Dieseund weitere Aufgaben und Merkmale der Erfindung werden aus der folgendendetaillierten Beschreibung und den beiliegenden Zeichnungen nochdeutlicher.
    [0008] ZurLösungder oben genannten Aufgaben ist gemäß der Erfindung ein Batteriepackmit einer aufladbaren Batterie, die eine erste und eine zweite Elektrodeaufweist, und einer Schutzeinrichtung ausgestattet, welche die wiederaufladbareBatterie schützt,wenn eine Unnormalitätfestgestellt wird. Die Schutzeinrichtung ist mit einem ersten Ausgangsanschluss,der von außenzugänglichist und mit der ersten Elektrode der Batterie verbunden ist, einem zweitenAusgangsanschluss, der von außenzugänglichist und mit der zweiten Elektrode der wiederaufladbaren Batterieverbunden ist, einem dritten Ausgangsanschluss, der von außen zugänglich ist,um Signale festzustellen, und einem Kontaktschaltteil ausgestattet,das bei Feststellung einer Unnormalität zum Schutz der Batterie einenKontakt schalten kann. Die Schutzeinrichtung ist mit ihren Ausgangsanschlüssen unddem Kontaktschaltteil als eine einzelne Einheit konfiguriert. DerKontaktschaltteil ist an einem Ende mit der zweiten Elektrode derwiederaufladbaren Batterie verbunden und am anderen Ende in einerWeise geschaltet, welche es ermöglicht,zwischen einem mit dem zweiten Ausgangsanschluss verbundenen Kontaktund einem mit dem dritten Ausgangsanschluss verbundenen Kontaktumzuschalten. Der Kontaktschaltteil ist so konfiguriert, dass er diezweite Elektrode der wiederaufladbaren Batterie im normalen Betriebmit dem mit dem zweiten Ausgangsanschluss verbundenen Kontakt undbei Feststellung einer Unnormalität mit dem mit dem dritten Ausgangsanschlussverbundenen Kontakt verbindet.
    [0009] Einweiteres erfindungsgemäßes Batteriepackist mit seinem dritten Ausgangsanschluss mit einer Detektoreinrichtungverbunden, welche den Typ der wiederaufladbaren Batterie identifiziert.Der dritte Ausgangsanschluss ist andererseits mit einer Detektoreinrichtungverbunden, welche einen Temperaturanstieg der wiederaufladbarenBatterie erkennt.
    [0010] Beieinem weiteren Batteriepack gemäß der Erfindungist die Detektoreinrichtung zwischen dem dritten Ausgangsanschlussund dem zweiten Ausgangsanschluss geschaltet.
    [0011] Beieinem weiteren erfindungsgemäßen Batteriepackist eine Sicherheitskomponente in der Schutzeinrichtung enthalten,um die wiederaufladbare Batterie zu schützen, wenn eine Unnormalität festgestelltwird. Die Sicherheitskomponente ist mit einem Schutzelement versehen,welches zwischen die zweite Elektrode der wiederaufladbaren Batterieund den zweiten Ausgangsanschluss geschaltet ist. Dieses Schutzelementkann ein PTC-Bauelement sein.
    [0012] Beieinem weiteren Batteriepack gemäß der Erfindungist die Sicherheitskomponente und die Detektoreinrichtung an derOberflächeauf der den von außenzugänglichenAusgangsanschlüssengegenüberliegendenSeite angeschlossen. Außerdem kann dieDetektoreinrichtung auch unmittelbar zwischen den zweiten und drittenAusgangsanschlüssenauf der den von außenzugänglichenAusgangsanschlüssengegenüberliegendenOberflächegeschaltet sein.
    [0013] Beieinem anderen Batteriepack gemäß der Erfindungsind die wiederaufladbare Batterie und die Schutzeinrichtung zueiner einzelnen Einheit in Harz eingeschmolzen.
    [0014] Beieinem weiteren Batteriepack gemäß der Erfindungist der Kontaktschaltteil mit einem bimetallbetätigten Arm versehen. Ein Endedes Arms ist am Knoten C befestigt, welcher an die zweite Elektrode derwiederaufladbaren Batterie angeschlossen ist, und das andere Endedient als Schaltende. Das Schaltende kann mit dem Kontakt A verbundensein, der an den zweiten Ausgangsanschluss angeschlossen ist, umden Arm in der normalen Betriebsposition parallel zu dem Schutzelementzu bringen, und er kann mit dem mit dem dritten Ausgangsanschluss verbundenenKontakt B verbunden sein, um bei einem unnormalen Betriebszustandden dritten Ausgangsanschluss mit der zweiten Elektrode der Batteriezu verbinden. Wenn der durch das Bimetall aktivierte Arm eine Unnormalität feststellt,indem ein Temperaturanstieg gefühltwird, dann schaltet er von der normalen Betriebsposition in diePosition fürunnormalen Betrieb um. Wenn der Arm keine Unnormalität mehr fühlt, dannkehrt er in die normale Betriebsposition zurück.
    [0015] Daserfindungsgemäße Verfahrenzur Feststellung von Unnormalitäteneines Batteriepacks ist ein solches, welches Unnormalitäten einesmit einer wiederaufladbaren Batterie, die eine erste und eine zweiteElektrode hat, versehenen Batteriepacks feststellt, und ferner eineSchutzeinrichtung hat, welche die wiederaufladbare Batterie schützt, wennein unnormaler Zustand auftritt. Dieses Verfahren hat einen Schritt,bei dem fürein mit dem Batteriepack verbundenes elektrisches Gerät ein Antwortsignalvon der Detektoreinrichtung, welche den Typ der wiederaufladbarenBatterie erkennt, überden mit der Detektoreinrichtung verbundenen dritten Ausgangsanschluss festgestelltwird, wenn die Schutzeinrichtung keine Unnormalität der wiederaufladbarenBatterie feststellt. Das Verfahren enthält auch einen Schritt zur Überbrückung derDetektoreinrichtung und zum Verbinden der zweiten Elektrode derwiederaufladbaren Batterie mit dem dritten Ausgangsanschluss, wenn dieSchutzeinrichtung eine Unnormalität einer wiederaufladbaren Batteriefeststellt. Weiterhin enthält dasVerfahren einen Schritt, um Unnormalitäten des elektrischen Gerätes über dendritten Ausgangsanschluss festzustellen, wobei ein Übergangzu einem vorbestimmten Modus fürunnormalen Betrieb erfolgt, welcher den Betrieb mit einer Spannungder wiederaufladbaren Batterie erlaubt, die niedriger als die vorgeseheneSpannung ist. Im Betrieb kann bei dem erwähnten Modus für unnormalenBetrieb eine Anzeige auf einem speziellen Bildschirm erfolgen.
    [0016] DasBatteriepack und das Verfahren zur Feststellung von Unnormalitäten desBatteriepacks, wie oben beschrieben, haben die hervorragende Eigenschaft,dass Unnormalitäteneffektiv mit einer einfachen Schaltungskonfiguration festgestelltwerden können,weil das Batteriepack und das Verfahren zur Feststellung von Unnormalitäten desBatteriepacks gemäß der Erfindungsich durch eine Detektoreinrichtung auszeichnen, die sowohl zumErkennen des Typs der wiederaufladbaren Batterie wie auch zum Feststellenvon Unnormalitätendient. Bei diesem Aufbau kann das mit dem Batteriepack verbundene Gerät über denSignalanschluss zuverlässigden Batterietyp und Unnormalitäten überwachenund erkennen.
    [0017] Beidem oben beschriebenen Batteriepack ist die Erkennung des Typs derinternen wiederaufladbaren Batterie durch eine externe elektrischeAnordnung möglich,und ein Batteriepack mit Batterieschutz lässt sich in einer kompaktenKonfiguration preiswert realisieren, und zwar speziell, weil dasBatteriepack mit einem Signalanschluss in einem Anschlussteil versehenist, in dem die Schutzeinrichtung sitzt, und dieser Signalanschlussist mit einer Detektoreinrichtung verbunden, welche den Typ der wiederaufladbarenBatterie erkennt. Demzufolge kann eine Vielzahl unterschiedlicherTypen von Batteriepacks von der elektrischen Einrichtung genau unterschiedenwerden, und dies erlaubt eine optimale Benutzung entsprechend demTyp der angeschlossenen Batteriepack. Weiterhin kann die Detektoreinrichtungdazu dienen, sowohl den wiederaufladbaren Batterietyp zu erkennenwie auch Ünnormalitäten derBatterie festzustellen, wodurch der Aufbau vereinfacht und der Anschlussteilminiaturisiert wird und ein Beitrag geleistet wird, den gesamten Batteriepackleichter und kompakter zu bauen.
    [0018] 1 zeigt ein Schaltbild für den normalen Betriebeines Batteriepacks füreine Ausführungsformder Erfindung;
    [0019] 2 ist ein Schaltbild für den Fallder Feststellung von Unnormalitätenin einem Batteriepack bei einer Ausführungsform der Erfindung;
    [0020] 3 ist eine vergrößerte Schrägansicht, welcheden Ausgangsanschlussbereich eines Batteriepacks gemäß einerAusführungsformder Erfindung zeigt;
    [0021] 4 ist eine auseinandergezogeneSchrägansichtdes gesamten Batteriepacks gemäß 3;
    [0022] 5 ist eine Ersatzschaltung,welche das Batteriepack und die elektrische Schaltung gemäß 1 zeigt;
    [0023] 6 ist ein Ersatzschaltbilddes Batteriepacks und der elektrischen Schaltung gemäß 2;
    [0024] 7 zeigt einen Querschnitteines Beispiels einer Konfiguration eines Kontaktschaltteils im normalenBetrieb;
    [0025] 8 zeigt einen Querschnitteines Beispiels einer Konfiguration eines Kontaktschaltteils beimFeststellen von Unnormalitäten;
    [0026] 9 ist eine Schrägansichteines Anschlussbereichs fürein Batteriepack gemäß einer Ausführungsformder Erfindung;
    [0027] 10 ist eine auseinandergezogene Schrägansichtdes Anschlussbereichs fürein Batteriepack gemäß 9;
    [0028] 11 ist eine Draufsicht aufden Anschlussteil fürein Batteriepack gemäß 9;
    [0029] 12 ist ein Längsschnittdurch den Anschlussteil eines Batteriepacks gemäß 9;
    [0030] 13 ist eine Unteransichtdes Anschlussteils fürein Batteriepack gemäß 9;
    [0031] 14 ist ein Längsschnittdurch den Anschlussteil eines Batteriepacks gemäß 9 an einer Batterie montiert;
    [0032] 15 ist ein Schaltbild, welchesden Schaltungsentwurf des Ausgangsbereichs eines Batteriepacks nacheiner verwandten Technologie zeigt;
    [0033] 16 zeigt ein Schaltbildfür dieAusgangsbereichsschaltung eines Batteriepacks gemäß einer Ausführungsformder Erfindung;
    [0034] 17 zeigt ein Schaltbildfür dieAusgangsbereichsschaltung eines Batteriepacks gemäß einer Ausführungsformder Erfindung.
    [0035] ImFolgenden werden Ausführungsformen derErfindung anhand der Zeichnungen erläutert. Wenn auch die nachstehendenAusführungsformen alskonkrete Beispiele technischer Konzepte die Erfindung zeigen sollen,ist das Batteriepack und das Verfahren zum Feststellen von Unnormalitäten gemäß der Erfindungnicht auf das Folgende beschränkt.Um diese detaillierte Beschreibung und die Ansprüche leicht verständlich zumachen, sind weiterhin die den Teilen der Ausführungsformen zugeordneten Bezugsziffernin den Ansprüchenangegeben. Jedoch sind die in den Ansprüchen genannten Teile in keinerWeise auf die in den dargestellten Ausführungsformen gezeigten Teilebeschränkt.Bei den in den Figuren gezeigten Teilen sind Merkmale wie Größe und gegenseitigePosition übertriebendargestellt, um die Beschreibung klarer zu machen. Weiterhin können mehrereStrukturelemente der Erfindung als einziges Teil realisiert werden,welches die Zwecke mehrerer Bauelemente erfüllt.
    [0036] Die 1 und 2 zeigen Schaltbilder eines Batteriepacksgemäß einerAusführungsformder Erfindung, und die 3 und 4 sind perspektivische Darstellungendes Batteriepacks. Das in diesen Figuren gezeigte Batteriepack istmit einer wiederaufladbaren Batterie 4 und einer Schutzeinrichtung 3 zur Verhinderungvon Ereignissen wie unnormaler Entladung der wiederaufladbaren Batterie 4 ausgestattet. DieSchutzeinrichtung 3 ist mit einem Schutzelement 5,einem Kontaktschaltteil 12 und einer Detektoreinrichtung 17 versehen.Die Schutzeinrichtung 3 hat ferner einen ersten, einenzweiten und einen dritten Ausgangsanschluss 6A, 6B und 6C.Wie die 3 und 4 zeigen, sind die drei Anschlüsse 6 ineiner Linie mit den von außenzugänglichenElektrodenoberflächenangeordnet. Obwohl gemäß diesenFiguren diese Ausgangsanschlüssein einer geraden Linie von links nach rechts in der Reihenfolgezwei ter Ausgangsanschluss 6B, dritter Ausgangsanschluss 6C underster Ausgangsanschluss 6A angeordnet sind, sollte jedochklar sein, dass keine Beschränkungauf diese Anordnung vorliegt. Vielmehr kann die Anordnung der Ausgangsanschlüsse auchvertauscht sein, und man kann optimal vertikale, horizontale, schräge, dreieckigeoder andere Anschlussanordnungen vorsehen. Die positive Elektrodeder wiederaufladbaren Batterie 4 ist mit dem ersten Ausgangsanschluss 6A verbunden.Ein Ende des Schutzelementes 5 und ein Ende des Kontaktschaltteils 12 sindmit der negativen Elektrode der wiederaufladbaren Batterie 4 verbunden.Das andere Ende des Schutzelementes 5 ist mit einem Endeder Detektoreinrichtung 17 und dem zweiten Ausgangsanschluss 6B verbunden.Das andere Ende der Detektoreinrichtung 17 ist mit demdritten Ausgangsanschluss 6C verbunden.
    [0037] Derdritte Ausgangsanschluss 6C ist mit der Detektoreinrichtung 17 verbundenund dient der Identifizierung des Typs der wiederaufladbaren Batterie 4.Weiterhin kann der dritte Ausgangsanschluss 6C mit einemTemperatursensor, wie einem Thermistor, zusätzlich oder anstelle der Detektoreinrichtung 17 verbundensein, um die Temperatur der wiederaufladbaren Batterie 4 festzustellen.
    [0038] DerKontaktschaltteil 12 ist so konfiguriert, dass ein Endeimmer fest liegt, währenddas andere Schaltende ein Umschalten erlaubt, wenn eine Unnormalität festgestelltwird. Bei den Beispielen nach den 1 und 2 liegt das feste Ende desKontaktschaltteils 12 (Knoten C in 1) zwischen der negativen Elektrode derwiederaufladbaren Batterie 4 und dem Schutzelement 5.Das Schaltende kann demgegenüberentweder am anderen Ende des Schutzelementes 5 (KnotenA in 1) oder zwischendem Detektor 17 und dem dritten Ausgangsanschluss 6C (KnotenB in 2) umschalten.Dieser Kontaktschaltteil 12 schaltet sein Schaltende zumKontaktknoten A, was die normale Betriebsposition darstellt, wennkeine Unnormalitätenauftreten oder bei normalem Betrieb, und schaltet sein Schaltendezum Kontaktknoten B, was die unnormale Position darstellt, wenneine Unnormalitätfestgestellt wird. Im normalen Betrieb kann die Schaltung nach 1 demgemäß durch das Ersatzschaltbildnach 5 dargestellt werden,währendbei Unnormalitätendas Schaltbild gemäß 2 als Ersatzschaltbild nach 6 gezeichnet werden kann.
    [0039] Wennkeine Unnormalitätenauftreten oder im normalen Betrieb, dann ist das Schutzelement 5 kurzgeschlossen,weil der Kontaktschaltteil 12 die Knoten C und A miteinanderverbindet und das Schutzelement 5 nur einen vernachlässigbaren Stromführt.Wie das Ersatzschaltbild 5 zeigt, ist also der erste Ausgangsanschluss 6A undder zweite Ausgangsanschluss 6B jeweils entsprechend mit denpositiven und negativen Elektroden der wiederaufladbaren Batterieverbunden, und es wird elektrische Leistung von der wiederaufladbarenBatterie 4 zu dem mit dem Batteriepack verbundenen Gerät geliefert.Außerdemist der dritte Ausgangsanschluss 6C über die Detektoreinrichtung 17 mitder negativen Elektrode der wiederaufladbaren Batterie 4 verbunden.Daher tritt am dritten Ausgangsanschluss 6C eine vorgeschriebeneSpannung auf. Weil in dem elektrischen Gerät zwischen dem ersten Ausgangsanschluss 6A unddem dritten Ausgangsanschluss 6C ein SpannungsteilerwiderstandR1 liegt, wie 1 zeigt,wird am dritten Ausgangsanschluss 6C ein Spannungswertfestgestellt, welcher die Klemmenspannung an den Anschlüssen derwiederaufladbaren Batterie 4 heruntergeteilt durch denWiderstand R1 und die Detektoreinrichtung 17 darstellt.
    [0040] Beidieser Konfiguration dient die Detektoreinrichtung 17 nichtnur zur Erkennung des Batteriepacks, sondern auch zum Feststelleneines unnormalen Zustandes. Währendeines unnormalen Betriebs schaltet das Schaltende des Kontaktschaltteils 12 vomKnoten A auf den Knoten B. Dadurch werden die Knoten C und B miteinanderverbunden, und die Schaltungskonfiguration ändert sich vom Ersatzschaltbildgemäß 5 in dasjenige der 6. Weil bei dieser Konfigurationder dritte Ausgangsanschluss 6C mit der negativen Elektrodeder wiederaufladbaren Batterie 4 verbunden ist, welchedie Referenzspannung ist, tritt an diesem Anschluss keine Spannungauf. Daher kann das elektrische Gerät eine Unnormalität des Batteriepacksdurch Feststellen einer Spannung am dritten Ausgangsanschluss 6C ermitteln,welche vom Spannungsteilerwert, der durch R1 und die Detektoreinrichtung 17 bestimmt wird,auf Null abfällt.Weil außerdemder zweite Ausgangsanschluss 6B mit der negativen Elektrodeder Batterie 4 überdas Schutzelement 5 verbunden ist, verringert sich derStromfluss.
    [0041] Zudieser Zeit kann das elektrische Gerät in einen vorbeschriebenenunnormalen Betriebszustand übergehen.Bei dem in den 5 und 6 gezeigten Schaltungsbeispieldes mit dem Batteriepack verbundenen elektrischen Gerätes hatdieses einen Steuerteil 18, welcher den dritten Ausgangsanschluss 6C überwacht,und einen Displayteil 19, welcher vom Steuerteil 18 gesteuertwird. Der Steuerteil 18 und der Displayteil 19 empfangenelektrische Leistung von der wiederaufladbaren Batterie über denersten Ausgangsanschluss 6A und den zweiten Ausgangsanschluss 6B.Wenn die Spannung am dritten Ausgangsanschluss 6C, wie 5 zeigt, den Wert hat, welcherdurch den Spannungsteiler mit dem Widerstand R1 und der Detektoreinrichtung 17 bestimmtwird, dann wertet der Steuerteil 18 die Situation als normal.Wenn andererseits die Spannung am dritten Ausgangsanschluss 6C aufNull abfällt, wie 6 zeigt, dann wertet derSteuerteil 18 die Bedingungen des Batteriepacks als unnormalund liefert Instruktionen, um auf ei nen vorbestimmten Unnormal-Modusdes Betriebs überzugehen.Als Operationen fürden Unnormal-Modus erfolgen Aktionen wie eine Warnung des Benutzers,dass eine Unnormalität desBatteriepacks aufgetreten ist, Schützen oder Sichern von Datenim Betriebsablauf, Schalten auf einen Modus niedriger Betriebsspannungoder Schalten auf eine Reservebatterie. Beispielsweise kann in einemFall, wo das elektrische Gerätein tragbares Telefon (Mobiltelefon) ist, dann, wenn der Steuerteil 18 eineUnnormalitätfeststellt, auf dem Displayteil eine das Auftreten einer Unnormalität beschreibende Nachrichtoder ein Standby-Schirmbild dargestellt werden, während dieOperationen unterbrochen und die Daten zwischenzeitlich gespeichertwerden. Der Steuerteil 18 kann als integrierte Gate-Array-Schaltung konfiguriertwerden, etwa als FPGA oder ASIC. Für den Displayteil 19 kannein Flüssigkristalldisplay oderein Leuchtdioden(LED)-Display verwendet werden.
    [0042] DieStromzuführungfür einenunnormalen Betriebszustand erfolgt von der wiederaufladbaren Batterie 4 über dasSchutzelement 5. Weil die Größe des über das Schutzelement 5 zugeführten Stromes begrenztist, sind Unnormal-Betriebszuständesolche, die mit geringerer als normaler Leistung ausgeführt werdenkönnen.In einem Fall, wo das elektrische Gerät eine alternative Stromquellehat, kann es diese anstatt oder zusätzlich zu der wiederaufladbarenBatterie 4 benutzen. Beispielsweise kann das elektrischeGerät einealternative Stromquelle wie eine gehäuseinterne Reservebatteriebenutzen oder einen Kondensator, welcher im normalen Betrieb von demBatteriepack geladen wird und sich während des unnormalen Betriebsentlädt.
    [0043] DasSchutzelement 5 ist ein Widerstand oder ein Hochtemperatur-Hochstrom-Schutzelement. Speziellkann fürdas Schutzelement ein Bauelement benutzt werden, welches einen Temperatur anstieg oderStromanstieg feststellt und den Strom begrenzt, wie etwa ein PTC-Bauelement.Ein PTC-Bauelement (mit positivem Temperaturkoeffizienten) ist eineMaterialverbindung, die eine positiv ansteigende Widerstands-Temperatur-Charakteristikhat. Ein PTC-Bauelement hat eine solche Charakteristik, dass derWiderstand mit der Temperatur ansteigt, und blockiert wirksam denStromfluss, wenn ein Temperaturanstieg festgestellt wird.
    [0044] DerKontaktschaltteil 12 stellt ebenfalls einen Temperaturanstiegund einen Stromanstieg fest. Wie oben erwähnt, schaltet das Schaltendebei Feststellung einer Unnormalität, um die elektrische Verbindungzu ändern.Wird keine Unnormalitätfestgestellt, dann liegt der Kontaktschaltteil 12 parallelzum Schutzelement 5, und wenn eine Unnormalität festgestelltwird, dann verbindet der Kontaktschaltteil 12 die negativeElektrode der aufladbaren Batterie 4 mit dem dritten Ausgangsanschluss 6C.Für diesenTyp von Kontaktschaltteil 12 kann man ein Bimetall benutzen.Ein solches Bimetall ist aus zwei Arten dünner Metallplatten mit unterschiedlichenAusdehnungskoeffizienten hergestellt, welche miteinander verbundensind. Bei Temperaturänderungen ändert sichdie Krümmungder beiden Metallplatten entsprechend den unterschiedlichen Ausdehnungskoeffizienten,und die Bimetallplatte biegt sich durch. Beispielsweise wird häufig alsBimetall eine Kombination von Invar (64% Fe,:36% Ni) und Bronze(Cu,Sn) benutzt, und zwischen die beiden Metalle kann zur weichen Änderungder Krümmungein drittes Metall mit einem dazwischenliegenden Ausdehnungskoeffizientensandwichartig angeordnet werden.
    [0045] EinBeispiel fürdie Ausbildung eines Kontaktschaltteils 12 unter Verwendungvon Bimetall ist in den 7 und 8 gezeigt. Diese Figurensind Querschnitte, welche freiliegende Teile des ersten Ausgangsanschlusses 6A,des dritten Aus gangsanschlusses 6C und des zweiten Ausgangsanschlusses 6B ander Oberseite des Batteriepacks zeigen. 7 zeigt das Kontaktschaltteil 12 vorder Aktivierung, wenn keine Unnormalität festgestellt wird, und 8 zeigt ein Beispiel einesKontaktschaltteils 12, was infolge Feststellung einer Unnormalität aktiviert ist.Das Kontaktschaltteil 12 hat einen Arm 12A, der durchBimetall aktiviert wird, wobei dieser Arm 12A entwederdirekt oder indirekt durch Bimetall aktiviert wird. Der Kontaktschaltteil 12 nachden 7 und 8 hat einen Arm 12A undeine Druckplatte 12B. Der Arm 12A ist eine flexiblePlatte aus leitendem Material, vorzugsweise kann man eine Kupferlegierung hierfür benutzen.Der Metallplattenarm 12A ist so ausgebildet, dass er sichin seinem normalen Zustand nach unten krümmt. Die Druckplatte 12B ist ausBimetall gebildet und an der Unterseite des Arms 12A angeordnetund drücktnach oben gegen ihn. Die Druckplatte 12B hat normalerweiseeine konvexe Form, wie 7 zeigt,aber ihre Enden federn bei Feststellung einer Unnormalität nach obenin eine konkave Form und drückenden Arm 12A gegen die obere Fläche, wie dies 8 zeigt.
    [0046] Indiesen Figuren besteht der erste Ausgangsanschluss 12A ausNickelblech und ist mit der positiven Elektrode der wiederaufladbarenBatterie 4 verbunden. Die Detektoreinrichtung 17 istzwischen den dritten Ausgangsanschluss 6C und den zweiten Ausgangsanschluss 6B geschaltet,welche ähnlich ausNickelblech hergestellt sind. Eine aus einem Kupferlegierungsblechhergestellte Basisplatte 11 befindet sich unterhalb derAusgangsanschlüsseund ist an die negative Elektrode der wiederaufladbaren Batterie 4 angeschlossen.Ein Silberlegierungsbasisplattenkontakt 11B und ein PTC-Bauelement,welches das Schutzelement 5 ist, sind mit der oberen Fläche derBasisplatte 11 verbunden. Die obere und die untere Fläche diesesPTC-Elementes bilden seine Kontakte. Ferner befindet sich linksund rechts vom PTC-Bauelement Isoliermaterial 13A, 13B.Wie 7 zeigt, wird dieBimetalldruckplatte 12B, die auf der Oberseite des PTC-Bauelementesaufsitzt, von dem Isoliermaterial 13A, 13B unterstützt undist von den anderen Materialien isoliert. Ein Kupferlegierungsplattenarm 12A istmit einem vom Schaltende des Arms 12A nach unten weisendenbeweglichen Kontakt 10A und einem auf der Rückseitedes Arms 12A vom Schaltende etwas zurückversetzten beweglichen Kontakt 10B versehen.Diese Kontakte sind beide oberflächlichversilbert. Der Kontaktschaltteil 12 kann als Einheit für sich mitdem Ausgangsanschlussteil 6D zusammengebaut sein.
    [0047] DerKontaktschaltteil 12 arbeitet folgendermaßen. (1) Beim normalen Betrieb, wenn also der Temperaturbereichnicht unnormal ist, drücktder Arm 12A nachgiebig gegen die untere Oberfläche, wie es 7 zeigt. In diesem Zustandist das hintere Ende des Arms 12A, welches das am PunktC feste Ende ist, mit dem zweiten Ausgangsanschluss 6B verbunden,und das Vorderende des Arms 12A, welches das Schaltendebildet, hat den beweglichen Kontakt 10A in Berührung mitdem Basisplattenkontakt 11B, welcher den mit der Basisplatte 11 verbundenenPunkt A darstellt. Da die Basisplatte 11 mit der negativenElektrode der Batterie 4 verbunden ist, sind die PunkteA und C in diesem Zustand verbunden, und der zweite Ausgangsanschluss 6B istunmittelbar mit der negativen Elektrode der Batterie 4 verbunden,ohne Leitungsführungdurch das PTC-Bauelement. Da die Druckplatte 12B, die aufder oberen Seite des PCT-Elementes aufsitzt, nichts anderes elektrisch kontaktiert,leitet dieses nicht. Der dritte Ausgangsanschluss 6C isthierbei mit dem zweiten Ausgangsanschluss 6B über dieDetektoreinrichtung 17 verbunden. Infolgedessen bestehendie im Ersatzschaltbild der 5 veranschaulichten Verbindungen,und das elektrische Gerätwird von der wieder aufladbaren Batterie 4 in dem Batteriepackmit elektrische Leistung versorgt, und der dritte AusgangsanschlussC ist mit der Detektoreinrichtung 17 verbunden. (2) Wenn die innere Batterietemperatur unnormal ansteigt, dannkrümmtsich die Bimetalldruckplatte 12B, und ihre Enden federnnach oben, wie es 8 zeigt,und sie drücktden Arm 12A nachgiebig gegen die obere Fläche. PunktA wird abgetrennt, und der bewegliche Kontakt 12B berührt dendritten Ausgangsanschluss 6C am Punkt B. Gleichzeitig wirddie Oberseite des PTC-Bauelementes mit dem zweiten Ausgangsanschluss 6B über dieDruckplatte 12B und den Arm 12A verbunden. Beidieser Konfiguration ist das Detektoreinrichtung 17 vonden Oberseitenverbindungen des Armes 12A überbrückt, undder dritte Ausgangsanschluss 6C ist unmittelbar mit demzweiten Ausgangsanschluss 6B verbunden. Außerdem istder zweite Ausgangsanschluss 6B über das PTC-Bauelement mitder negativen Elektrode der Batterie 4 über die untere Seite des Armsverbunden. Bei dieser Konfiguration wird dem elektrischen Gerät über dasPTC-Bauelement ein begrenzter Strom zugeführt, und der Steuerteil 18 deselektrischen Gerätsstellt eine Unnormalität festund geht in den abnormalen Betriebsmodus über. (3) Wenn der Temperaturanstieg beendet wird und die Temperaturinfolge der Strombegrenzung durch das PTC-Bauelement wieder in dennormalen Bereich gelangt, dann kehrt die Bimetalldruckplatte 12B indie Stellung gemäß 7 zurück, der Druck auf den Arm 12A hört auf,und dieser drücktsich wieder flexibel gegen die untere Oberfläche, und die normale Konfigurationwird wieder hergestellt. Durch Wiederholung dieser Vorgänge liefertder Batteriepack geeignete elektrische Leistung an das elektrischeGerät,wobei unnormale Zuständevermieden werden.
    [0048] Beidiesem Beispiel sind das Schutzelement 5 und der Kontaktschaltteil 12,welcher den Temperaturanstieg feststellt, zusammenmontiert, undbei unnormalen Zuständenschaltet der Kontaktschaltteil 12 die Verbindungen, während dasHochtemperatur-Hochstrom-Schutzelement den Strom begrenzt. Dazuwird die Temperatur fürBimetall- und PTC-Aktivierung etwa gleich gewählt.
    [0049] DerKontaktschaltteil 12 ist nicht auf den oben beschriebenenAufbau beschränkt.Beispielsweise kann der Arm 12A ohne Verwendung einer Druckplatte 12B ausBimetall gebildet werden, und der Arm kann selbst so ausgebildetwerden, dass er sich biegt.
    [0050] Beidem oben beschriebenen Beispiel ist der Kontaktschaltteil 12 alseine einzelne Struktur mit dem Ausgangsanschlussteil 6D ausgebildet.Bei dem Batteriepack gemäß den 3 und 4 wird der gegossene Harzbereich 21 zum äußeren Gehäuse 1.Beim Zusammenbauen zur Bildung des gegossenen Harzbereichs 21 diesesBatteriepacks wird die noch nicht montierte Batterie 7,welches die wiederaufladbare Batterie 4 ist, mit dem Ausgangsanschlussteil 6D zur Bildungdes Kerns des Batteriepacks, der in dem Gießharzbereich 21 fixiertist, durch Spritzgießenzusammengefügt.Ein Batteriepack mit einem als Plastikgehäuse gebildeten äußeren Gehäuse wirdmontiert durch Zusammenfügendes Schutzelementes 3 mit der Batterie 7 als Batteriepackkernund Einsetzen des Kernes in das Außengehäuse. Die Montage des Batteriepacksist nicht auf dieses Beispiel beschränkt, sondern man kann auchin ein separat gegossenes Plastikaußengehäuse einen Batteriepackkerneinsetzen, der aus einem mit einer Batterie verbundenen Ausgangsanschlussteilgebildet ist. Ferner kann der Kontaktschaltteil separat vom Ausgangsanschlussteilhergestellt und mit diesem zusammen montiert werden.
    [0051] Beidem oben erläutertenBeispiel wird die Spannung am dritten Ausgangsanschluss 6C abgefühlt, umnormale und unnormale Bedingungen zu beurteilen, jedoch kann dasSystem auch so konfiguriert werden, dass es Strom statt Spannungfeststellt. Weiterhin war bei dem oben beschriebenen Beispiel dererste Ausgangsanschluss die positive Elektrode und der zweite Ausgangsanschlussdie negative Elektrode, jedoch könnenpositive und negative Elektroden bei einer Schaltungskonfigurationauch vertauscht werden, bei welcher der erste Ausgangsanschlussdie positive Elektrode und der zweite Ausgangsanschluss die negativeElektrode ist, um die gleichen Ergebnisse zu erhalten.
    [0052] Dadie Detektoreinrichtung 17 bei der obigen Konfigurationsowohl zum Erkennen des Typs der wiederaufladbaren Batterie wieauch zum Feststellen von Unnormalitäten dient, reduziert sich dieAnzahl der Bauelemente, und es wird eine preiswerte Konfigurationmöglich.Auch ist der Kontaktschaltteil mit einer einfachen Struktur unterVerwendung eines Bimetallschalterkontaktes realisiert. Auf dieseWeise werden die erforderlichen Kosten bei der oben beschriebenenAusführungsformreduziert durch Implementierung der Unnormalitätsfeststellung und des Überstromschutzesmit einer einfachen Struktur und ohne Verwendung einer komplexen Überstromschutzeinrichtungaus einer Mehrzahl elektronischer Schaltungen. Weiterhin wird beimAuftreten einer Unnormalitätder Strom nicht völligmit einem Stromkreisunterbrecher abgeschaltet, sondern ein Teilstromwird aufrechterhalten, der einen Unnormal-Modus-Betrieb erlaubt,das Auftreten der Unnormalität wirdunmittelbar an das elektrische Gerät weitergeleitet, und es wirdein Datenverlust infolge einer momentanen Stromabschaltung vermieden.Außerdem erfolgteine Erholung durch automatische Rückkehr zum Normalbetrieb beimAufhörender unnormalen Zustände.
    [0053] Dasin den 3 und 4 gezeigte Batteriepack istin den Eckbereichen des Außengehäuses 1 mitAusrichtungsausschnitten 2 versehen, um das Batteriepackfest in einem (nicht dargestellten) Batteriebefestigungsteil deselektrischen Geräteszu positionieren. Im Beispiel der Figuren sind die Ausrichtungsausschnitte 2 anbeiden Seiten der vorderen Oberfläche des Außengehäuses vorgesehen, in welchemdie Ausgangsanschlüsse 6 gehaltensind. Da ein Batteriepack mit Ausrichtungsausnehmungen 2 imBatteriebefestigungsabschnitt des elektrischen Gerätes in einefeste Position passen kann, kann sie ohne Veränderung ihrer Position am elektrischenGerät festangebracht werden. Jedoch muss das Batteriepack gemäß einerAusführungsformder Erfindung nicht notwendigerweise Ausrichtungsausschnitte am Außengehäuse haben,weil nämlichdas Batteriepack zur Halterung in einer festen Position passendzum Batteriehalterungsabschnitt des elektrischen Gerätes gemachtwerden kann.
    [0054] Für die detaillierteBeschreibung der Schutzeinrichtung 3 zeigt 9 eine perspektivische Ansicht, 10 eine auseinandergezogeneperspektivische Ansicht, 11 eineDraufsicht, 12 einen Längsschnitt, 13 eine Unteransicht und 14 einen Längsschnitt,welcher die Schutzeinrichtung 3 an eine Batterie 7 angesetztzeigt. Die in diesen Figuren gezeigte Schutzeinrichtung 3 hateine Abdeckung 15 fürdie Ausgangsanschlüsse 6,einen Kontaktschaltteil 12 zum Schalten der Kontakte beimAuftreten eines unnormalen Zustandes, ein Schutzelement 5 zurBegrenzung des Stroms und zum Schutz der wiederaufladbaren Batterie 4 beimAuftreten einer Unnormalitätund eine Schutzeinrichtungsbasis 16. Diese Schutzeinrichtung 3 wirddurch Verbindung ihrer Abdeckung 15 mit der Basis 16 unddie Anordnung von Sicherheitselementen 20, wie dem Kontaktschaltteil 12 unddem Schutzelement 5, zwischen Abdeckung 15 undBasis 16 hergestellt. Die Abdeckung 15 und die Basis 16 werdenmit Schrauben oder Haken etc., oder durch Verschweißen, Verklebenetc. miteinander verbunden. Außerdemkönnen dieAbdeckung 15 und die Basis 16 mit Kunstharz zusammengefügt werden,einschließlicheines Spritzens der Schutzeinrichtung 3 als einzelne Einheit.
    [0055] DieSchutzeinrichtung 3 ist mit der Batterie 7, welchedie wiederaufladbare Batterie 4 bildet, elektrisch verbunden.Bei dem Batteriepack ist die wiederaufladbare Batterie 4 ganzoder teilweise in den gespritzten Kunstharzbereich 21 eingesetztund fixiert, und die Schutzeinrichtung 3 ist ebenfallsdort eingesetzt und fixiert, wobei die Ausgangsanschlüsse 6 außen freiliegen. Die Schutzeinrichtung 3 ist mit einem Isoliergehäuse ausgebildet,und die Abdeckung 15 und die Basis 16 sind ganzoder teilweise aus Isoliermaterial hergestellt. Die Ausgangsanschlüsse 6 desBatteriepacks sind an der Oberfläche derAbdeckung 15 der Schutzeinrichtung 3 angebracht,und die Ausgangsanschlüsse 6 sind über die Schutzeinrichtung 3 inden gespritzten Kunstharzbereich 21 eingesetzt und fixiert.
    [0056] Dererste Ausgangsanschluss 6A, der zweite Ausgangsanschluss 6B undder dritte Ausgangsanschluss 6C, welche die Ausgangsanschlüsse 6 bilden,sind nebeneinander etwa in derselben Ebene mit etwa gleicher Formvon außenzugänglichauf der Abdeckung 15 angeordnet. Die Abdeckung 15 istaus Kunstharz hergestellt und bildet ein einzelnes Teil mit denAusgangsanschlüssen.Die Schutzeinrichtung 3 kann mit dem Kunstharz als einzelnesStück mitder Abdeckung 15 und der Basis 16 gespritzt werden. Aufdiese Weise wird sie als einzelne Einheit gebildet, welche Schutzelementein einem Isoliergehäuse undan der Oberflächefrei liegende Ausgangsanschlüssedes Batteriepacks hat.
    [0057] DasSchutzelement 5, welches die wiederaufladbare Batterie 4 gegenunnormale Zustände schützt, befindetsich in einem offenen Bereich an der zusammenpassenden Oberfläche vonAbdeckung 15 und Basis 16. Das Schutzelement 5 istzwischen die wiederaufladbare Batterie 4 und den Ausgangsanschlüssen 6 angeschlossenund schaltet den Ausgang der wiederaufladbare Batterie 4 beimAuftreten von Unnormalitätenab, um einen Überstromzu vermeiden. Das Schutzelement 5 kann in der Schutzeinrichtung 3 untergebrachtsein, um es unmittelbar mit den Ausgangsanschlüssen 6 zu verbinden,oder um es in einer Position nahe bei den Ausgangsanschlüssen anzuordnen.Demnach ist eine separate Schutzschaltung nicht notwendig, und eswerden keine Schaltungsplatine und elektrische Komponenten benötigt, undman braucht auch keinen zusätzlichen Rauminnerhalb des Batteriepacks zur Unterbringung dieser Teile vorzusehen,was zur Reduzierung von Größe und Kostenbeiträgt.
    [0058] DieSchutzeinrichtung 3 hat weiterhin eine Detektoreinrichtung 17,welche den Typ der wiederaufladbaren Batterie erkennt und direktan der Oberseite der Ausgangsanschlüsse 6 angebracht ist. Während dieVorderflächender Ausgangsanschlüsse 6 außen alsVerbindungsanschlüssefür daselektrische Gerätfrei liegen, dienen die Rückseitender Ausgangsanschlüssezur Anbringung der Detektoreinrichtung 17, welche durchLöten oderPunktschweißenetc. direkt an den Ausgangsanschlüssen 6 befestigt ist.Durch die Benutzung beider Seiten der Ausgangsanschlüsse 6 indieser Weise wird der Platz fürdie Schutzeinrichtung 3 effektiv ausgenutzt, um eine kompakteStruktur zu ermöglichen.Weiterhin werden die Leiterverbindungen zwischen der Detektoreinrichtung 17 undden Ausgangsanschlüssen 6 minimiert,und das Weglassen von Schaltverbindungen und Schaltungsplatinenträgt beizur Verringerung der Kosten und des Raumbedarfs. Es folgt nun einedetaillierte Beschreibung der einzelnen Komponenten.
    [0059] Wie 3 zeigt, weist die Abdeckung 15 der Schutzeinrichtung 3 Ausgangsanschlüsse 6 auf,die an deren Oberseite angebracht sind. Die Ausgangsanschlüsse 6 liegenaußerhalbdes Außengehäuses 1 freiund dienen der Verbindung mit den (nicht veranschaulichten) Stromversorgungsanschlüssen des elektrischenGerätes.Die Ausgangsanschlüsse 6 weiseneinen ersten Ausgangsanschluss 6A und einen zweiten Ausgangsanschluss 6B auf,die mit dem positiven bzw. negativen Stromversorgungsanschluss verbundensind, sowie einen dritten Ausgangsanschluss 6C, der alsSignalanschluss dient. Diese Ausgangsanschlüsse 6 liegen außen alsrechteckige Formen ungefährderselben Größe frei,die nebeneinander in der Abdeckung angeordnet sind und einteiligmit der Kunstharzabdeckung 15 gebildet sind. In den 9 und 10 sind die Ausgangsanschlüsse 6 etwain einer geraden Linie angeordnet und bilden von links nach rechtsden ersten Ausgangsanschluss 6A, den dritten Ausgangsanschluss 6C undden zweiten Ausgangsanschluss 6B, jedoch versteht es sich,dass keine Beschränkungauf diese Anordnung vorliegt.
    [0060] Derdritte Ausgangsanschluss 6C, welcher den Signalanschlussbildet, arbeitet als ein Identifizierungsanschluss zur Bestimmungdes Typs des Batteriepacks. Bei der verwandten Technologie von Batteriepackswerden die Ausgangsanschlüsse 6 voneinem ersten und einem zweiten Ausgangsanschluss 6 gebildet,welche mit dem positiven bzw. negativen Stromanschluss der wiederaufladbarenBatterie verbunden sind. Ein Batteriepack nach diesem Stand derTechnik mit einem Anschluss zur Signaldetektierung ist beispielsweisein 15 gezeigt, wo derSignalanschluss mit dem negativen Ausgangsanschluss kurzgeschlossenist. Im Gegensatz dazu ist bei einer Ausführungsform der Erfindung dieDetektoreinrichtung 17 mit dem Signalanschluss verbunden,wie es 16 zeigt.
    [0061] DieDetektoreinrichtung 17 ist entsprechend den Eigenschaftenund dem Typ des Batteriepacks mit der wiederaufladbaren Batterie 4 bemessen.Beispielsweise kann bei Realisierung der Detektoreinrichtung 17 inForm eines Widerstandes, dessen Widerstandswert auf die Kapazität der wiederaufladbarenBatterie abgestimmt ist, das mit dem Batteriepack verbundene elektrischeGerät dieBatteriekapazität desBatteriepacks erkennen. Weil das elektrische Gerät bestimmen kann, ob ein geeignetesBatteriepack eingesetzt ist oder nicht, kann der Benutzer sich versichern,ob ein geeignetes Batteriepack ausgewählt und an das Gerät angeschlossenwurde, selbst wenn mehrere Typen von Batteriepacks verfügbar sind.Ist ein Batteriepack als von einem anderen Typ erkannt worden, beispielsweisewenn die Spannung des Batteriepacks nicht zum elektrischen Gerät passt,dann kann eine Fehlerinformation angezeigt werden, und die Spannungdes Batteriepacks wird nicht akzeptiert, oder der Benutzer kann über den Bildschirm 19 oderdgl. darüberinformiert werden, dass er ein falsches Batteriepack angeschlossenhat.
    [0062] Weiterhinkann dann, wenn das elektrische Gerät ein Batterieladegerät zum Aufladendes Batteriepacks ist, die Batteriekapazität durch Erfassen des Widerstandes über dendritten Ausgangsanschluss 6C bestimmt werden, und das Batteriepackkann in optimaler Weise geladen werden. Speziell ist für einenkonstanten Ladestrom von 760 mA der Widerstand der Detektoreinrichtung 17 auf75 kΩ eingestellt,und füreinen konstanten Ladestrom von 820 mA auf 85 kΩ. Auf diese Weise kann dasmit dem Batteriepack verbundene elektrische Gerät Information bezüglich derEigenschaften der wiederaufladbaren Batterie 4 erhalten,die durch die Detektoreinrichtung 17 definiert und über dieSpannung oder den Strom etc., welche am Signalanschluss festgestellt wordensind, ermittelt werden.
    [0063] Außerdem kanndie Authentizitätdes Batteriepacks aufgrund der Detektoreinrichtung 17 bestimmtwerden. Wenn beispielsweise ein Batteriepack mit der gleichen Klemmenspannung,die jedoch nicht als authentisches Batteriepack empfohlen ist, mitanderen Worten also ein Batteriepack ohne Detektoreinrichtung 17,an das elektrische Gerätangeschlossen wird, dann wird es durch Erfassen der Spannung amdritten Ausgangsanschluss 6C als nicht authentisch erkannt.In diesem Fall kann das elektrische Gerät die Authentizität des Batteriepacks erkennenund als Fehlermeldung etc. anzeigen. Speziell können Probleme wie Versorgungsspannungsinstabilität resultieren,wenn man ein Batteriepack schlechter Qualität anschließt, welches nicht die authentischenSpezifikationen aufweist, wie etwa ein Produktpiratenbatteriepack,und diese Probleme lassen sich vermeiden durch sicheres Erkennender Batterieauthentizität,und die Zuverlässigkeitdes Batteriepacks lässtsich so besser garantieren.
    [0064] DieDetektoreinrichtung 17 kann ein Widerstand oder ein Kondensatorsein, und es kann ein Chipwiderstand oder ein IC-Chip verwendet werden. Gemäß 17 sind beispielsweise einWiderstand R2 und ein Kondensator C2 parallel zueinander zwischenden zweiten Ausgangsanschluss 6B und den dritten Ausgangsanschluss 6C geschaltet.Wie 10 zeigt, sind dieseBauelemente auf der Rückseiteder Anschlüssefixiert und stellen zwischen diesen eine leitende Brücke dar.Damit ist eine Batterieidentifizierung mit minimaler Leitungskürze ohne Drähte möglich, sodass sich die Anzahl der Komponenten verringert, Platz gespart wirdund die Kosten niedrig gehalten werden.
    [0065] Wennals Detektoreinrichtung 17 ein IC-Chip etc. benutzt wird,dann kann eine Datenkommunikation zwischen der Batteriepack unddem elektrischen Gerät über denSignalanschluss stattfinden, und es ist eine detailliertere Batteriepackidentifizierungmöglich.
    [0066] Derdritte Ausgangsanschluss 6C, der den Signalanschluss bildet,kann außerseiner Funktion zur Identifizierung des Batteriepacks auch als Unnormalitätsdetektoranschlussdienen, um Unnormalitätender wiederaufladbaren Batterie 4 festzustellen. Das elektrischeGerät kann über dasAuftreten einer Unnormalitätinformiert werden durch das Auftreten einer Spannungs- oder Stromänderungam Signalanschluss, wenn eine Unnormalität festgestellt wird. DurchVerwendung des Signalanschlusses sowohl zur Identifizierung desBatterietyps wie zur Feststellung von Unnormalitäten, können die Zahl von Anschlüssen undTeilen reduziert werden, so dass die Anordnung einfacher wird undGröße und Kostenreduziert werden.
    [0067] Derin 10 gezeigte Kontaktschaltteil 12 istein Stromkreisunterbrecher. Der Stromkreisunterbrecher ist mit Sicherheitselementen 20 ausgebildet, diesich zwischen der Abdeckung 15 und der Basis 16 befinden,und ist mit einer beweglichen Kontaktplatte 12D versehen.Die bewegliche Kontaktplatte 12D ist eine flexibel deformierbareleitende Metallplatte, welche mit einem Ende am zweiten Ausgangsanschluss 6B undam dritten Ausgangsanschluss 6C befestigt ist und an derenVorderende eine Metallkontaktplatte 12C befestigt ist.Die bewegbare Kontaktplatte 12D befindet sich im EIN-Zustand,wenn das Kontaktmetall 12C einen festen Kontakt 14 aufeinem an der Basis 16 angebrachten Leiter 18 berührt, und siekann in einen AUS-Zustand umschalten, wenn sie sich vom Leiter 8 trennt.Die bewegbare Kontaktplatte 12D ist aus einem sich mitder Temperatur verbiegenden Metall hergestellt, das sich selbstmit der Temperatur deformiert, oder es kann mit Temperaturänderungen über einseparates sich mit der Temperatur verbiegendes Metallmaterial inden EIN- oder AUS-Zustand gebracht werden. Das sich mit der Temperaturverbiegende Metall ist ein Bimetall oder Trimetall aus Metalllaminatenunterschiedlicher thermischer Ausdehnungskoeffizienten. Das sichmit der Temperatur verbiegende Metall verbiegt sich bei Temperaturanstiegund die bewegliche Kontaktplatte 20D schaltet von der EIN-Positionin die AUS-Position um.
    [0068] Dassich temperaturabhängigverbiegende Metall des Stromkreisunterbrechers erfasst die Batterietemperaturund schaltet die bewegliche Kontaktplatte 12D EIN und AUS.Obwohl nicht veranschaulicht, kann der Stromkreisunterbrecher auchso ausgebildet ist, dass der Batteriestrom im temperaturabhängig verbiegbarenMetall fließt,oder es kann ein wärmeabhängiger Widerstandin Reihe mit der Batterie geschaltet werden, der so ausgebildetist, dass er das temperaturabhängigverbiegbare Metall aufheizt, und der Stromkreisunterbrecher kann Überstrom feststellenund den Stromfluss unterbrechen. Die bewegbare Kontaktplatte kannebenfalls aus temperaturabhängigverbiegbarem Metall bestehen. Da die bewegbare Metallplatte beidieser Art von Stromkreisunterbrecher auch als temperaturabhängig verbiegbaresMetall benutzt wird, kann der innere Aufbau einfacher gehalten werden.
    [0069] Obwohlin dem Kontaktschaltteil 12 nach 10 ein Stromkreisunterbrecher verwendetist, so kann auch ein PTC-Bauelement,eine Sicherung oder eine Schutzschaltung in einer Form einer elektronischenSchaltung fürdas Schutzelement 5 benutzt werden oder in Kombinationmit dem Kontaktschaltteil 12 verwendet werden.
    [0070] DieSchutzeinrichtung 3 ist mit einem Schutzelement 5 versehen,welches den Strom abschaltet, um die Batterie sicher zu schützen, wennein unnormaler Batteriezustand auftritt. Außer einem PTC-Bauelement kanneine Sicherung oder eine Schutzschaltung in Form einer elektronischenSchaltung als das Schutzelement 5 benutzt werden. Im Falleder Benutzung eines PTC-Bauelements ist in der Basis 16 einMaterial untergebracht, dessen elektrischer Widerstand radikal ansteigt,wenn die Temperatur eine eingestellte Temperatur überschreitet, undwelches den Stromfluss effektiv herunterfährt. Eine Sicherung stellteinen Überstromfest und unterbricht den Stromfluss. Im Fall der Verwendung einer Sicherungist ein Schutzelement, das bei übermäßigem Stromdurchschmilzt, in der Basis 16 untergebracht. Eine Schutzschaltung,die als elektronische Schaltung ausgebildet ist, ermittelt Überstrom,Temperatur, Überladungoder Überentladungund steuert den Lade- und Entladestrom. Eine als elektronische Schaltungausgebildete Schutzschaltung wird implementiert durch Unterbringungder elektrischen Komponenten in der Basis 16. Andererseitskann auch ein Stromkreisunterbrecher, welcher Temperatur oder Überstromfeststellt und den Stromfluss unterbricht, anstelle des Schutzelements 5 verwendetwerden. Da der Kontaktschaltteil 12, wie etwa ein Stromkreisunterbrecher,gemäß obigerBeschreibung auch Temperatur und Stromanstieg feststellt, können der Kontaktschaltteil 12 unddas Schutzelement 5 kombiniert werden, um Unnormalitäten festzustellenund Batterie und Schaltung zu schützen. Bei dem Beispiel nachden 1 und 2 sind ein Schutzelement 5,das Temperaturanstieg feststellt, und ein Kontaktschaltteil 12 miteinanderkombiniert, um die Verbindungen des Kontaktschaltteils zu ändern, wenneine Unnormalitätauftritt, und auch um den Stromfluss mit einer Hochtemperatur-Hochstrom-Schutzeinrichtungzu begrenzen. Daher werden die Ansprechtemperatur für das Bimetallund PTC-Bauelement etwa gleich gewählt.
    [0071] Diein 14 gezeigte Schutzeinrichtung 3 weistAusgangsanschlüsse 6 auf,die an der Oberflächeder Abdeckung 15 befestigt sind, und die Schutzeinrichtung 3 dientzusätzlichals Anschlusshalter, um die Ausgangsanschlüsse 6 in bestimmtenPositionen zu fixieren. Der erste Ausgangsanschluss 6A ist mitder Batterie 7 verbunden, der dritte Ausgangsanschluss 6C istmit dem zweiten Ausgangsanschluss 6B über die Detektoreinrichtung 17 verbunden,und der dritte Ausgangsanschluss 6B ist mit der Batterie 7 über einSicherheitselement 20 verbunden, das sich in der Basis 16 befindet.Die Ausgangsanschlüsse 6 sindin die Plastikabdeckung 15 eingebettet und in ihr fixiert.Jedoch könnendie Ausgangsanschlüsse 6 auchan der Abdeckung 15 mit Hilfe von Stiften, Schrauben oderdurch Festpressen etc. angebracht sein.
    [0072] DieSchutzeinrichtung 3 ist auch mit Ausrichtungsausnehmungen 5A versehen,um den Batteriepackkern zeitweilig in der richtigen Ausrichtungin der Gießformzu halten, wenn der gespritzte Kunstharzbereich 21 gebildetwird. Die in den Figuren gezeigte Basis 16 ist mit einerMehrzahl von Ausrichtungsausnehmungen 5A auf beiden Seitenvon ihrer Unterflächeversehen. Die Ausrichtungsausnehmungen 5A sind in der Unterfläche derBasis 16 vorgesehene Rücksprünge. Stiftein der Gießformgreifen in die Ausrichtungsausnehmungen 5A ein, um dieSchutzeinrichtung 3 vorübergehendin der richtigen Position in der Gießform zu halten.
    [0073] Beider in 14 gezeigtenSchutzeinrichtung 3 ist ein Paar Leiter 8 zumAnschluss an die Batterie 7 an der Abdeckung 15 undder Basis 16 angebracht. Das Leiterpaar führt zu denpositiven und negativen Elektroden der Batterie 7, um dieSchutzeinrichtung 3 mit der Batterie 7 zu verbinden.Die Leiter 8 erstrecken sich außerhalb der Abdeckung 15.Eine Leitung ist als Einheit mit der den ersten Ausgangsanschluss 6A bildendenMetallplatte ausgebildet. Der andere Leiter 8 steht über dasin der Basis 16 befindliche Sicherheitselement 20 inVerbindung mit dem Ausgangsanschluss 6B. Die Leiter sitzenfest an der hervorstehenden Elektrode 7A und der ebenenElektrode 7B der Batterie 7, um die Phosphore 3 mitder Batterie 7 zu verbinden. Die Leiter sind mittels eines Verfahrenswie Widerstandsschweißenoder Laserschweißenetc. mit den Elektroden der Batterie 7 verschweißt und andiesen befestigt. Durch Verbinden der Schutzeinrichtung 3 mitder Batterie 7 überdas Paar von Leitern 8 ist der Kern des Batteriepacks zusammengebaut.Ein Batteriepack mit der Schutzeinrichtung 3, an welchermit der Batterie 7 verbundene Ausgangsanschlüsse 6 angebrachtsind, kann die Schutzeinrichtung 3, die Ausgangsanschlüsse 6 und dieBatterie 7 ohne Verwendung einer Schaltungsplatine verbinden.Daher ist das Batteriepack gemäß 14 und die Schutzeinrichtung 3 inden Kunstharzspritzgussbereich 21, welcher das Außengehäuse 1 bildet,ohne Schaltungsplatine eingesetzt und fixiert. Allerdings kann beidem erfindungsgemäßen Batteriepackdas Schutzelement auch an einer Schaltungsplatine angebracht und über diesemit der Batterie verbunden sein. Außerdem können die Ausgangsanschlüsse miteinem Anschlusshalter verbunden sein und in einer bestimmten Positionim Außengehäuse fixiertsein.
    [0074] Weilder Typ der wiederaufladbaren Batterie, der in dem oben beschriebenenBatteriepack untergebracht ist, ermittelt werden kann, kann daselektrische Gerätgenau zwischen mehreren Typen von Batteriepacks unterscheiden, undes kann eine Warnung beim Anschließen eines Batteriepacks gegebenwerden, welche die Erfordernisse nicht erfüllt, Batteriepacks, welchenicht zu den Spezifikationen passen, können ausgeschlossen werden,es kann eine fürdas Batteriepack am besten geeignete Ladung durchgeführt werden,und das Batteriepack kann in optimaler Weise benutzt werden. Beispielsweisebesteht keine Notwendigkeit zur Änderungder Form des Batteriepacks in eine bestimmte Form, um dem mit ihrverbundenen elektrischen Gerätangepasst zu sein, die Verbindung eines anderen Typs von Batteriepackmit einer Form, die zum elektrischen Gerät passt, lässt sich vermeiden, und einefalsche Verbindung von Batteriepacks kann effektiv ausgeschlossenwerden. Speziell erlaubt eine Konfiguration, bei welcher die Detektoreinrichtung,welche den Batterietyp erkennt, unmittelbar an der Rückseite derfreiliegenden Flächender Ausgangsanschlüsse angebrachtist, eine maximale Schaltungsvereinfachung, macht eine Verdrahtungzur Minimierung der Anzahl von Teilen unnötig und trägt zur Größen- und Kostenreduzierungbei. Schließlichwird im Falle, wo ein Schutz gegen unnormalen Strom im Anschlussteildes Batteriepacks integriert ist, der Signalanschluss nicht nurzur Erkennung der wiederaufladbaren Batterie benutzt, sondern auchzum Feststellen von Batterieunnormalitäten, so dass die Anzahl von Anschlüssen verringertwird und ein Beitrag zur Verringerung der Größe des Batteriepacks geleistet wird.
    [0075] Dadie Erfindung in verschiedenen Formen realisiert werden kann, ohnevom Geist ihrer wesentlichen Eigenschaften abzuweichen, sind diebeschriebenen Ausführungsformenlediglich als Beispiel, nicht jedoch einschränkend zu werten, weil der Umfangder Erfindung durch die beiliegenden Ansprüche und nicht durch die ihnenvorangehende Beschreibung definiert wird, und alle Änderungen,die in die Maßeund Grenzen der Ansprücheoder Äquivalentehiervon fallen, sollen durch die Ansprüche abgedeckt werden.
    [0076] DieAnmeldung basiert auf der japanischen Patentanmeldung Nr. 2003-81065vom 24. März 2003und der japanischen Patentanmeldung Nr. 2003-120660 vom 24. April2003, deren Inhalte hiermit durch Bezugnahme einbezogen werden.
    权利要求:
    Claims (15)
    [1] Batteriepack mit einer wiederaufladbarenBatterie (4), die eine erste Elektrode und eine zweiteElektrode hat; und einer Schutzeinrichtung (3) zumSchutz der wiederaufladbaren Batterie (4), wenn eine Unnormalität der wiederaufladbarenBatterie (4) festgestellt wird, dadurch gekennzeichnet,dass die Schutzeinrichtung (3) Ausgangsanschlüsse (6)hat einschließlich einemaußenfreiliegenden ersten Ausgangsanschluss (6A), der mit derersten Elektrode der wiederaufladbaren Batterie (4) verbundenist, einem außenfreiliegenden zweiten Ausgangsanschluss (6B), der mit derzweiten Elektrode der wiederaufladbaren Batterie (4) verbundenist, einem außenfreiliegenden dritten Ausgangsanschluss (6C) für eine Signalfeststellung, undeinem Kontaktschaltteil (12), der eine Kontaktschaltungzum Schutz der wiederaufladbaren Batterie erlaubt, wenn eine Unnormalität der wiederaufladbarenBatterie (4) festgestellt wird, wobei die Schutzeinrichtung(3) durch die Ausgangsanschlüsse (6) und den Kontaktschaltteil(7) als ein einzelnes Teil gebildet ist, und der Kontaktschaltteil (12)mit einem Ende an die zweite Elektrode der wiederaufladbaren Batterie(4) angeschlossen ist und mit dem anderen Ende so geschaltetist, dass ein Umschalten zwischen einem mit dem zweiten Ausgangsanschluss(6B) verbundenen Kontakt und einem mit dem dritten Ausgangsanschluss(6C) verbundenen Kontakt möglich ist, wobei dann, wennkeine Unnormalitätfestgestellt wird, das andere Ende mit dem mit dem zweiten Ausgangsanschluss(6B) verbunde nen Kontakt verbunden ist, und dann, wenn eineUnnormalitätfestgestellt ist, das andere Ende auf den mit dem dritten Ausgangsanschluss(6C) verbundenen Kontakt geschaltet wird.
    [2] Batteriepack nach Anspruch 1, wobei der dritte Ausgangsanschluss(6C) zum Erkennen des Typs der wiederaufladbaren Batterie(4) mit einer Detektoreinrichtung (17) verbundenist.
    [3] Batteriepack nach Anspruch 1, bei welchem der dritteAusgangsanschluss (6C) mit einer Detektoreinrichtung (17)zum Erkennen eines Temperaturanstiegs der wiederaufladbaren Batterie(4) verbunden ist.
    [4] Batteriepack nach Anspruch 2, bei welchem die Detektoreinrichtung(17) zwischen den dritten Ausgangsanschluss (6C)und den zweiten Ausgangsanschluss (6B) geschaltet ist.
    [5] Batteriepack nach Anspruch 1, bei welchem ein Schutzelement(5) zwischen die zweite Elektrode der wiederaufladbarenBatterie (4) und den zweiten Ausgangsanschluss (6B)geschaltet ist und als in der Schutzeinrichtung (3) untergebrachtesSicherheitselement (20) ausgebildet ist, um die wiederaufladbare Batteriezu schützen,wenn eine Unnormalitätder wiederaufladbaren Batterie festgestellt wird.
    [6] Batteriepack nach Anspruch 5, bei welchem das Schutzelement(5) ein PTC-Bauelement ist.
    [7] Batteriepack nach Anspruch 4, bei welchem ein Schutzelement(5) zwischen die zweite Elektrode der wiederaufladbarenBatterie (4) und den zweiten Ausgangsanschluss (6B)geschaltet ist und als in der Schutzeinrichtung (3) untergebrachtesSicherheitselement (20) ausgebildet ist, um die wie deraufladbare Batteriezu schützen,wenn eine Unnormalitätder wiederaufladbaren Batterie festgestellt wird.
    [8] Batteriepack nach Anspruch 7, bei welchem das Schutzelement(5) ein PTC-Bauelement ist.
    [9] Batteriepack nach Anspruch 7, bei welchem das Sicherheitselement(20) und die Detektoreinrichtung (17) der Schutzeinrichtung(3) an derjenigen Oberfläche verbunden sind, welcheder außenfreiliegenden Oberflächeder Ausgangsanschlüsse(6) gegenüberliegt.
    [10] Batteriepack nach Anspruch 9, bei welchem die Detektoreinrichtung(17) zwischen den zweiten Ausgangsanschluss (6B)und den dritten Ausgangsanschluss (6C) durch direkte Anbringungan der Rückseiteder freiliegenden Ausgangsanschlussoberflächen elektrisch angeschlossenist.
    [11] Batteriepack nach Anspruch 1, bei welchem die wiederaufladbareBatterie (4) und die Schutzeinrichtung (3) zurBildung eines einzelnen Teils in Kunstharz eingegossen sind.
    [12] Batteriepack nach Anspruch 1, bei welchem der Kontaktschaltteil(12) durch einen bimetallbetätigten Arm (12A) gebildetist.
    [13] Batteriepack nach Anspruch 12, bei welchem ein Endedes Arms (12A) ein festes Ende (C) und das andere Endeein Schaltende ist, und in seiner Normalposition das Schaltendean einem mit dem zweiten Ausgangsanschluss (6B) verbundenenKontakt (A) liegt und den Arm (12A) parallel zum Schutzelement(5) schaltet, wobei das Schaltende in eine unnormale Positionumschalten kann und an einem mit dem dritten Ausgangsanschluss (6C)verbundenen Kontakt (B) liegt und den dritten Ausgangsanschluss (6C)mit der zweiten Elektrode der wiederaufladbaren Batterie (4)verbindet, und wenn eine Unnormalität in Folge eines Temperaturanstiegsvom bimetallbetätigtenArm (12A) festgestellt wird, von der normalen Positionin die unnormale Position umschaltet, und wenn der Arm (12A)die Unnormalitätnicht mehr feststellt, in die normale Position zurückkehrt.
    [14] Verfahren zum Feststellen von Unnormalitäten einesBatteriepacks, welches mit einer wiederaufladbaren Batterie (4),die geladen werden kann, und einer Schutzeinrichtung (3)zum Schutz der wiederaufladbaren Batterie (4) beim Feststelleneiner Unnormalitätversehen ist, mit: – einemSchritt, bei dem dann, wenn die Schutzeinrichtung (3) keineUnnormalitätder wiederaufladbaren Batterie (4) feststellt, das mitdem Batteriepack verbundene elektrische Gerät ein Signal von der Detektoreinrichtung(17) an dem mit dieser verbundenen dritten Ausgangsanschluss(6C) feststellt, welches für den Typ der wiederaufladbarenBatterie (4) kennzeichnend ist; – einem Schritt, bei welchemdie Schutzeinrichtung (3) eine Unnormalität der wiederaufladbarenBatterie (4) feststellt, um die Detektoreinrichtung (17)zu überbrücken unddie zweite Elektrode der wiederaufladbaren Batterie (4)mit dem dritten Ausgangsanschluss (6C) zu verbinden; und – einemSchritt, bei welchem das elektrische Gerät eine Unnormalität über dendritten Ausgangsanschluss (6C) feststellt und in einenspeziellen Unnormal-Betriebszustand übergeht, bei welchem mit einer niedrigerenSpannung als der Soll-Spannung der wiederaufladbaren Batterie (4)gearbeitet werden kann.
    [15] Verfahren zum Feststellen von Unnormalitäten einesBatteriepacks nach Anspruch 14, bei welchem der Unnormal-Betriebszustand durchein spezielles Schirmbild angezeigt wird.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    CN1532989A|2004-09-29|
    GB0406267D0|2004-04-21|
    US6924625B2|2005-08-02|
    CN100389519C|2008-05-21|
    KR100567956B1|2006-04-05|
    GB2400759A|2004-10-20|
    GB2400759B|2005-04-27|
    KR20040084667A|2004-10-06|
    US20040189245A1|2004-09-30|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2010-01-21| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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